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Wissenswertes zum Thema Trennungsunterhalt





Der Trennungsunterhalt wird – wie der Name schon sagt – nach einer Trennung von Ehegatten möglicherweise gezahlt. Dabei ist es jedoch nicht mehr entscheidend, welcher Lebensstandard während der Ehe gegolten hat, sondern anhand verschiedener Maßstäbe wird neu errechnet, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht. Alle wichtigen Daten und Fakten dazu im Folgenden:

Vorraussetzungen für die Zahlung von Trennungsunterhalt

Damit Trennungsunterhalt bezogen werden kann, müssen verschiedenen Vorraussetzungen erfüllt werden. Zum einen wäre dabei der Fakt des Getrenntlebens zu nennen. Die Ehegatten, die dauerhaft getrennt sind/bleiben möchten oder sogar eine Scheidung anstreben, müssen in getrennten Haushalten leben und unabhängig voneinander für sich sorgen, das heißt zum Beispiel, das kein gemeinsamer Einkauf erfolgen darf. Es ist möglich, dass auch für eine gemeinsam bewohnte eheliche Wohnung eine getrennte Lebensführung beantragt werden kann, sofern ebenfalls eine unabhängige Versorgung der beiden Ehegatten erfolgt. Des weiteren muss die Bedürftigkeit des Ehegatten nachgewiesen werden, der den Trennungsunterhalt beanspruchen möchte. Dabei existieren keine festen Sätze, wie etwa beim Kindesunterhalt, vielmehr werden die jeweiligen Sätze anhand der Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Ehegatten errechnet. Dabei sind die Einkünfte maßgebend, die während der Ehe erzielt worden sind. Grundsätzlich wird dabei angestrebt, dass der Lebensstandard der Zeit der Ehe während der Zeit der Trennung beibehalten werden kann, das ist aber nur in den seltensten Fällen möglich. Meist wird also der Lebensstandard beider Gatten gesenkt, bzw. die einzelnen Verhältnisse sollen auf einen ähnlichen Level eingepegelt werden, so dass beide mit ähnlichen Verhältnissen umgehen können.
Grundsätzlich kann es dabei notwendig werden, dass ein zuvor nichterwerbstätiger Ehepartner nach der Trennung wieder in ein Beschäftigungsverhältnis eintreten muss, sofern das mit der Betreuung etwaiger Kinder zu vereinen ist.
Eine verminderte Bedürftigkeit kann vorliegen, wenn der Antragssteller bereits bei einem neuen Partner wohnt und daraus Vorteile entstehen. Im Einzelfall entscheidet die berufliche Qualifikation der beiden Ehegatten zusätzlich darüber, ob Trennungsunterhalt gezahlt werden muss – und in welcher Höhe das geschehen muss. Ganz generell besteht jedoch bereits dann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt, wenn es Unterschiede zwischen den Einkommen der beiden Partner gibt.

Wie wird das unterhaltsrelevante Einkommen berechnet?

Zur Ermittlung des Einkommens, das für die Unterhaltszahlungen relevant ist, werden verschiedene Faktoren berücksichtigt. Grundsätzlich werden zunächst die tatsächlichen Einkünfte berücksichtigt, etwa der Lohn. Dazu wird berücksichtigt, ob gegebenenfalls ein Wohnvorteil durch eine selbstgenutzte Immobilie entsteht. Des weiteren können fiktive Einkünfte berücksichtigt werden, zum Beispiel dann, wenn der Antragssteller einer Beschäftigungsobliegenheit unterliegt, dieser aber nicht nachkommt. Möglicherweise wirken sich diese fiktiven Einkünfte negativ auf die Höhe des Trennungsunterhalts aus. Zudem gibt es auch Einkommensteile, die anrechnungsfrei sind, wie etwa die Ausgaben für Sozialausgaben, Steuern, Werbungskosten, den Kindesunterhalt oder zum Begleichen von Schulden und viele weitere Kosten, die abzugsfähig sind, zu berücksichtigen. Für den Trennungsunterhalt gilt zudem, dass sich Einkommensveränderungen (also zum Beispiel Lohnerhöhungen oder geringere Lohnauszahlungen durch einen Wechsel des Arbeitsplatzes) dementsprechend auf die Höhe des Unterhalts auswirken. Diese Regelung gilt nicht mehr, wenn der Trennungsunterhalt nach einer Scheidung gezahlt wird.

Aus was besteht der Ehegattenunterhalt?

Generell kann der Ehegattenunterhalt ausschließlich aus dem Elementarunterhalt bestehen. Zusätzlich besteht ein Anspruch auf Kranken- und Rentenversicherung sowie auf einen trennungsbedingten Mehrbedarf.

Wie lange muss Trennungsunterhalt gezahlt werden?

   Trennungsunterhalt

Im Prinzip besteht ein Anspruch auf Trennungsunterhalt so lange, bis eine Scheidung rechtskräftig wird. Leben die Ehepartner also mehrere Jahre getrennt, bis die Scheidung beantragt und durchgeführt wird, so muss für diese Trennungsjahre Unterhalt gezahlt werden, egal, wie lange dieser Zustand dauert. Unter verschiedenen Bedingungen kann der Anspruch auf Trennungsunterhalt jedoch bereits vor der Rechtskräftigkeit der Scheidung enden. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn das unterhaltsrelevante Einkommen des Unterhaltszahlenden niedriger wird als das unterhaltsrelevante Einkommen des Partners, an den der Unterhalt gezahlt wird, wenn die unterhaltsberechtigte Ehegatte einer Beschäftigungsobliegenheit unterliegt und das dann zu erzielende unterhaltsrelevante Einkommen mindestens so hoch erzielt werden könnte, wie das des unterhaltszahlenden Ehepartners (hierbei reicht die bloße Möglichkeit aus), wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte dauerhaft mit einem neuen Partner zusammenlebt oder wenn der Unterhaltsanspruch verwirkt worden ist.

Wann entfällt der Anspruch auf Trennungsunterhalt?

Hierbei gelten im Prinzip die gleichen Richtlinien wie für die Dauer der Zahlung. Eine Verwirkung liegt dabei zum Beispiel dann vor, wenn eine Straftat gegen den Ehegatten oder dessen Angehörige ausgeübt worden ist, wenn Prozessbetrug im laufenden Unterhaltsprozess begangen worden ist, wenn eine Verschwendung nachgewiesen werden kann, wenn das Verlassen unter böswilligen und erniedrigenden Umständen stattgefunden hat, wenn Ehebruch begangen worden ist sowie in weiteren ähnlichen Fällen.

Kann Trennungsunterhalt rückwirkend beansprucht werden?

Grundsätzlich nein. Der Unterhalt kann erst ab dem Zeitpunkt geltend gemacht werden, zu dem er erstmals ausdrücklich verlangt worden ist. Hierbei gibt es jedoch ebenfalls einige Ausnahmeregelungen. Dazu zählt etwa der Fall, dass der Unterhaltspflichtige bereits dazu aufgefordert worden ist, Auskunft über sein Einkommen zu erteilen, dieser Pflicht jedoch noch nicht nachgekommen ist. Dabei kann der Unterhalt dann rückwirkend bis zu dem Zeitpunkt eingefordert werden, zu dem die Auskunft angefordert werden ist. Zudem kommen weitere, ähnliche Ausnahmeregelungen in Betracht, die jedoch wirklich nur in Ausnahmen geltend gemacht werden können.
Hinweis: Keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität



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